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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für emori

Stand: 09. Juli 2026

emori GmbH Philippsthaler Dorfstraße 60B 14558 Nuthetal Deutschland

E-Mail: hallo@emori.app Geschäftsführer: Sebastian Hartung, Ansgar Nanke Handelsregister: Registergericht Postdam USt-IdNr.: DE462467685

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) regeln die Nutzung der digitalen Applikation „emori” (nachfolgend „App” oder „Dienst”) der emori GmbH (nachfolgend „emori”, „wir”, „uns”).

Diese AGB gelten für alle zwischen Ihnen und uns geschlossenen Verträge über die Nutzung der App. Sie gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also natürliche Personen, die den Dienst zu privaten Zwecken nutzen, als auch für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, soweit diese den Dienst für berufliche oder gewerbliche Zwecke verwenden (z. B. im Rahmen gesondert vereinbarter B2B-Accounts für Einrichtungen).

1.2 Vertragsgegenstand

emori stellt eine digitale Plattform zur Bewahrung, Verwaltung und zum erneuten Erleben von Familienerinnerungen bereit. Der Dienst umfasst insbesondere folgende Funktionen:

Premium-Funktionen, die je nach gewähltem Abonnement zur Verfügung stehen, umfassen insbesondere:

1.3 Abweichende Bedingungen

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen. Ohne eine solche Zustimmung finden ausschließlich diese AGB Anwendung.

1.4 Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderungen nur für die Zukunft wirken. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn wir den Dienst an eine geänderte Rechtslage oder Rechtsprechung anpassen müssen, wenn neue Funktionen des Dienstes eingeführt oder bestehende Funktionen angepasst werden oder wenn sich unsere Kostenstruktur ändert, ohne dass hierdurch das bisherige Leistungsniveau Ihres Abonnements unangemessen beeinträchtigt wird.

Ihr Widerspruchsrecht: Über geplante Änderungen der AGB informieren wir Sie mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten per E-Mail an Ihre registrierte E-Mail-Adresse sowie durch einen Hinweis in der App. In dieser Mitteilung stellen wir Ihnen die bisherige und die geplante neue Fassung der AGB zur Verfügung. Sie können den Änderungen innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform widersprechen. Widersprechen Sie fristgerecht, gilt Ihr Vertrag grundsätzlich zu den bisherigen Bedingungen fort. Ist uns die Fortführung des Dienstes zu den bisherigen Bedingungen aus sachlichen Gründen nicht zumutbar, sind wir berechtigt, das Abonnement unter Einhaltung einer angemessenen Frist außerordentlich zu kündigen.

Zustimmungsfiktion: Widersprechen Sie den mitgeteilten Änderungen nicht innerhalb der genannten Frist und nutzen Sie den Dienst nach Ablauf dieser Frist weiter, gelten die geänderten AGB als von Ihnen akzeptiert, sofern wir Sie in der Änderungsmitteilung ausdrücklich und gesondert auf diese Rechtsfolge hingewiesen haben.

§ 2 Registrierung und Vertragsschluss

2.1 Registrierungsprozess

2.1.1 Voraussetzungen

Zur Nutzung von emori ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung setzt voraus, dass Sie mindestens 16 Jahre alt sind, eine gültige E‑Mail‑Adresse angeben, sämtliche Angaben wahrheitsgemäß machen, diese AGB akzeptieren, die Datenschutzerklärung akzeptieren und alle hierfür erforderlichen Einwilligungen erteilen.

Minderjährige: Personen zwischen 16 und 18 Jahren benötigen zusätzlich die Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten. Wir behalten uns vor, diese Einwilligung zu überprüfen.

2.1.2 Registrierungsvorgang

2.1.3 Vertragsschluss

Der Registrierungsprozess stellt Ihr Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von emori dar.

Kein Anspruch auf Vertragsschluss: Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Wir behalten uns vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn in der Vergangenheit ein Verstoß gegen diese AGB vorlag, wenn falsche Daten angegeben wurden, wenn Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung bestehen oder wenn technische oder rechtliche Gründe einer Registrierung entgegenstehen.

2.2 Account-Sicherheit

2.2.1 Passwort und Zugangsdaten

Sie sind verpflichtet, für Ihren Account ein sicheres Passwort zu wählen, Ihre Zugangsdaten sorgfältig zu schützen und uns bei einem Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu informieren.

Haftung: Sie haften für Aktivitäten, die unter Ihrem Account vorgenommen werden, nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere soweit Sie Ihre Sorgfaltspflichten zur Auswahl eines sicheren Passworts, zur Geheimhaltung Ihrer Zugangsdaten und zur unverzüglichen Information bei Verdacht einer unbefugten Nutzung schuldhaft verletzt haben.

2.2.2 Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA)

Wir werden Ihnen die Zwei-Faktor-Authentifizierung als zusätzliche, freiwillige Sicherheitsmaßnahme anbieten; diese Funktion befindet sich derzeit in Vorbereitung und wird nach ihrer Bereitstellung optional in den Einstellungen aktivierbar sein.

2.3 Account-Arten

2.3.1 Einzel-Account

Ein Einzel-Account ist einem Nutzer persönlich zugeordnet und ermöglicht diesem die Nutzung der App für dessen eigene Inhalte und persönlichen Erinnerungen; der Inhaber des Einzel-Accounts ist verantwortlich für alle unter diesem Account vorgenommenen Handlungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB.

2.3.2 Familien-Account

Ein Familien-Account ermöglicht die gemeinsame Nutzung der App durch mehrere berechtigte Personen innerhalb einer Familie auf Grundlage eines gemeinsamen Accounts.

Familien-Administrator: Der Inhaber des Familien-Accounts ist automatisch Familien-Administrator und trägt die besondere Verantwortung dafür, welche Personen eingeladen werden, welche Rollen vergeben oder geändert werden, welche Familien-Einstellungen vorgenommen werden und dass alle Nutzer des Familien-Accounts diese AGB einhalten.

§ 3 Kostenfreie Testphase (Trial)

3.1 Umfang der Testphase

Wir bieten Ihnen eine 14-tägige kostenfreie Testphase (Trial) an, in der Sie emori ohne Zahlungspflicht nutzen können. Während dieser Testphase stehen Ihnen sämtliche Funktionen zur Verfügung, die auch im Rahmen der zum jeweiligen Zeitpunkt angebotenen kostenpflichtigen Abonnements bereitgestellt werden. Sie können insbesondere alle Premium-Funktionen verwenden, eine unbegrenzte Anzahl von Erinnerungen und Erlebnissen anlegen und verwalten, bis zu acht Familienmitglieder einbinden, Transkriptions- und Gesprächsfunktionen nutzen sowie sämtliche verfügbaren Exportmöglichkeiten Ihrer Inhalte in Anspruch nehmen.

3.2 Beginn und Ende der Testphase

Die kostenfreie Testphase beginnt mit der Aktivierung Ihres Accounts. Sie endet automatisch nach Ablauf von 14 Tagen, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sofern Sie die Testphase nicht vor ihrem Ende kündigen, geht sie automatisch in das von Ihnen bei Aktivierung gewählte kostenpflichtige Abonnement über (Opt-out); die erste Zahlung wird am Tag nach Ende der Testphase fällig. Sie können die Testphase jederzeit vor ihrem Ende ohne Angabe von Gründen und ohne Kosten kündigen; in diesem Fall entsteht keine Zahlungspflicht. Wir informieren Sie vor dem Ende der Testphase, in der Regel drei Tage zuvor, per E-Mail und gegebenenfalls zusätzlich durch einen Hinweis in der App über das bevorstehende Ende der Testphase.

3.3 Übergang zu kostenpflichtigem Plan

Automatischer Übergang: Mit Aktivierung der Testphase wählen Sie das Abonnement, das nach Ablauf der Testphase kostenpflichtig fortgeführt wird. Während der 14-tägigen Testphase fallen keine Entgelte an. Kündigen Sie die Testphase nicht bis zu ihrem Ende, geht sie automatisch in das gewählte kostenpflichtige Abonnement über. Auf diese Rechtsfolge und auf die Kosten weisen wir Sie bei Abschluss klar und verständlich sowie unmittelbar vor Abgabe Ihrer Bestellung gesondert hin (§ 312j BGB). Wenn Sie während der Testphase ein Abonnement abschließen, beginnt das kostenpflichtige Abonnement erst mit dem Ablauf der Testphase; die erste Zahlung wird am Tag nach Ende der Testphase fällig. Nutzen Sie beim Abschluss des Abonnements Fernkommunikationsmittel (z. B. App, Internet), besteht für den so geschlossenen Gesamtvertrag, der die kostenfreie Testphase und den anschließenden kostenpflichtigen Zeitraum umfasst, ein einheitliches Widerrufsrecht, sofern wir Sie beim Abschluss klar und verständlich über den später kostenpflichtigen Teil informiert haben.

Kündigung während der Testphase: Wenn Sie die Testphase vor ihrem Ende kündigen, endet sie ohne Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement; es entsteht keine Zahlungspflicht.

3.4 Einmaligkeit der Testphase

Die kostenfreie Testphase kann pro Person grundsätzlich nur einmal in Anspruch genommen werden. Wir behalten uns vor, die Gewährung einer (weiteren) Testphase insbesondere dann abzulehnen, wenn Anhaltspunkte für Mehrfachregistrierungen derselben Person, Hinweise auf einen missbräuchlichen Gebrauch der Testphase oder eine bereits in der Vergangenheit von Ihnen genutzte Testphase vorliegen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preismodelle

Wir bieten verschiedene Abonnement-Modelle an. Sämtliche nachfolgend genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Das „Trial” ist ein 14-tägiges, kostenfreies Testabonnement.

Beim 3‑Monats-Abonnement handelt es sich um ein entgeltliches Abonnement mit einer Grundlaufzeit von drei Monaten.

Beim Jahres-Abonnement handelt es sich um ein entgeltliches Abonnement mit einer Grundlaufzeit von zwölf Monaten.

Beim „Lifetime”-Abonnement handelt es sich um ein entgeltliches Abonnement mit unbefristeter Laufzeit für eine Person.

4.2 Preisänderungen

Wir behalten uns vor, die Preise für unsere Abonnements zu ändern. Preisanpassungen wirken ausschließlich für die Zukunft und betreffen nicht bereits begonnene Abrechnungszeiträume. Preiserhöhungen werden Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt.

Im Falle einer Preiserhöhung haben Sie das Recht, Ihr Abonnement außerordentlich zu kündigen. Die außerordentliche Kündigung muss uns innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung in Textform zugehen.

Für bereits laufende Abonnements gilt ein Bestandsschutz: Für das 3‑Monats-Abonnement bleibt der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis für die Dauer des jeweils laufenden dreimonatigen Abrechnungszeitraums unverändert. Für das Jahres-Abonnement bleibt der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis für die Dauer des jeweils laufenden jährlichen Abrechnungszeitraums unverändert.

4.3 Zahlungsweise

Wenn Sie die App über die Mobile App (iOS oder Android) nutzen, erfolgt die Zahlung über den jeweiligen App Store, also den Apple App Store oder den Google Play Store. Die Verwaltung der Abonnements über die mobilen Plattformen erfolgt technisch über den Dienst RevenueCat.

Rechnungsstellung:

4.4 Fälligkeit und Abrechnung

Trial (14 Tage):

3‑Monats‑Abo:

Jahres‑Abo:

Abrechnungsbestätigung:

4.5 Zahlungsverzug

Fehlgeschlagene Zahlung: Kommt es zu einer nicht nur geringfügigen offenen Forderung und schlägt eine fällige Zahlung fehl, informieren wir Sie hierüber umgehend per E‑Mail.

Sperrung bei Zahlungsverzug:

Wenn Ihr Account auf den „Read‑Only”-Modus umgestellt wurde, bleiben Ihre Daten für einen Zeitraum von 30 Tagen vollständig erhalten. Innerhalb dieses Zeitraums erhalten Sie eine E‑Mail mit einer Zahlungsaufforderung und einer Anleitung zur Aktualisierung Ihrer Zahlungsdaten.

Wiederherstellung:

Mahnkosten:

Bei Zahlungsverzug können wir für den Versand von Mahnungen eine Kostenpauschale in Höhe von 5,00 € pro Mahnung als pauschalierten Verzugsschaden erheben, höchstens jedoch für zwei Mahnungen, sodass die Gesamtsumme 10,00 € nicht übersteigt. Die Mahnpauschale ist so bemessen, dass sie den typischerweise entstehenden Schaden nicht überschreitet; es bleibt Ihnen ausdrücklich vorbehalten nachzuweisen, dass überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

5.1 Vertragslaufzeit

Trial:

3 monatliche Abonnements:

Jährliche Abonnements:

Lifetime Abonnements:

5.2 Ordentliche Kündigung

5.2.1 Kündigungsfrist

3 Monate:

Jährlich:

Lifetime Abonnements:

5.2.2 Kündigungsform

Sie können Ihr Abonnement in Textform kündigen. Hierfür stehen Ihnen insbesondere die nachfolgend beschriebenen Wege über die mobilen Apps, die Web-App sowie per E-Mail zur Verfügung.

Web-App:

Per E-Mail:

Kündigungsbestätigung: Wir bestätigen Ihnen den Zugang Ihrer Kündigung innerhalb von drei Werktagen per E-Mail und teilen Ihnen dabei das Datum mit, zu dem Ihr Abonnement endet.

5.2.3 Folgen der Kündigung

5.3 Außerordentliche Kündigung

5.3.1 Ihr Kündigungsrecht

Sie sind berechtigt, das Abonnement aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen.

5.3.2 Unser Kündigungsrecht

Auch wir sind berechtigt, das Abonnement aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen.

Frist:

Die außerordentliche Kündigung kann in der Regel mit sofortiger Wirkung ausgesprochen werden. Bei behebbaren Verstößen setzen wir Ihnen vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung eine angemessene Frist zur Abhilfe, sofern uns dies zumutbar ist.

5.4 Keine Erstattung bei vorzeitiger Beendigung

Grundsatz: Bei einer ordentlichen Kündigung bleibt der bereits für den laufenden Abrechnungszeitraum gezahlte Betrag bestehen; eine anteilige Rückerstattung erfolgt in diesem Fall nicht.

Ausnahmen:

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

6.1 Widerrufsbelehrung

Verbraucher (natürliche Personen, die den Dienst zu privaten Zwecken nutzen) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 312g BGB in Verbindung mit § 355 BGB.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (Tag der Account-Aktivierung).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

emori GmbH Philippsthaler Dorfstraße 60B 14558 Nuthetal Deutschland E-Mail: hallo@emori.app

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden; dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

6.2 Vorzeitiger Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht kann bei Verträgen über entgeltliche digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist nur unter den gesetzlich vorgesehenen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.

Bei emori gilt: Ihr Widerrufsrecht erlischt nicht allein dadurch, dass Sie den Dienst nutzen, etwa indem Sie Inhalte hochladen oder einzelne Funktionen verwenden. Ein vorzeitiges Erlöschen kommt nur dann in Betracht, wenn Sie im Rahmen des Vertragsabschlusses ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie ausdrücklich bestätigt haben, dass Ihnen der mögliche Verlust des Widerrufsrechts mit vollständiger Vertragserfüllung bekannt ist, und wir Ihnen anschließend eine Vertragsbestätigung mit diesen Informationen auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben. Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind und wir unsere vertraglichen Leistungen vollständig erbracht haben, kann Ihr Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen.

Hinweis: Während der 14-tägigen, kostenlosen Testphase (Trial) fallen für Sie in der Regel keine Entgelte an, sodass Ihnen aus der Nutzung des Dienstes in diesem Zeitraum regelmäßig keine wirtschaftliche Belastung entsteht. Das Widerrufsrecht ist daher insbesondere für solche Fälle von Bedeutung, in denen Sie ein kostenpflichtiges Abonnement ohne vorherige Inanspruchnahme der kostenlosen Testphase unmittelbar abschließen.

§ 7 Nutzungsrechte und Urheberrecht

7.1 Rechte an der Software und am Dienst

7.1.1 Eigentum

Alle Rechte an der emori-Software, der App, dem Design, den Marken, Logos und allen sonstigen von uns bereitgestellten Inhalten stehen ausschließlich emori oder unseren Lizenzgebern zu.

7.1.2 Nutzungsrecht

Wir räumen Ihnen ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares und widerrufliches Recht ein, die App im Rahmen dieser AGB und des vertraglich vorgesehenen Nutzungszwecks zu nutzen.

Nicht gestattet sind insbesondere, soweit sie nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt sind:

7.2 Rechte an Ihren Inhalten

7.2.1 Ihr Eigentum

Sie behalten sämtliche Rechte an den Inhalten (insbesondere Videos, Audios, Bilder und Texte), die Sie in der App hochladen oder dort erstellen (nachfolgend „Nutzerinhalte”).

emori erwirbt keine Eigentumsrechte an Ihren Familienerinnerungen oder sonstigen Nutzerinhalten. Ihre Inhalte verbleiben ausschließlich in Ihrem Eigentum beziehungsweise im Eigentum Ihrer Familie.

7.2.2 Lizenz zur Verarbeitung

Damit wir den Dienst bereitstellen können, räumen Sie uns an Ihren Nutzerinhalten eine einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und auf das Erforderliche beschränkte Lizenz zur Verarbeitung ein.

Umfang der Lizenz:

Technische Umsetzung:

Was wir nicht tun:

7.2.3 Beendigung der Lizenz

Die Ihnen eingeräumte Lizenz zur Nutzung und Verarbeitung Ihrer Inhalte endet automatisch, wenn Sie den betreffenden Inhalt in der App löschen, wenn Sie Ihren Account löschen oder wenn Ihr Abonnement endet und die jeweils geltenden Export- und Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind.

7.2.4 Ihre Verantwortung

Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre Nutzung des Dienstes rechtmäßig erfolgt. Sie sichern zu, dass Sie Inhaber aller erforderlichen Rechte an den von Ihnen hochgeladenen oder in der App erstellten Inhalten sind und dass Sie berechtigt sind, diese Inhalte im Rahmen des Dienstes zu speichern, zu bearbeiten und mit anderen zu teilen.

Haftung:

7.3 Umgang mit Inhalten Dritter

Wenn in Ihren Aufnahmen oder Inhalten Dritte zu sehen oder zu hören sind, dürfen Sie diese Inhalte nur hochladen, wenn Sie zuvor die ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Personen für die Nutzung im Rahmen des Dienstes eingeholt haben.

Sie sind verpflichtet, diese Einwilligungen im gesetzlich zulässigen Umfang zu dokumentieren und auf Verlangen nachweisen zu können.

Meldung von Rechtsverletzungen:

§ 8 Pflichten und verbotene Nutzung

8.1 Ihre Pflichten

Sie verpflichten sich, die App ausschließlich im Einklang mit diesen AGB und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.

8.2 Verbotene Nutzung

Die nachfolgend beschriebenen Nutzungsarten sind bei der Verwendung der App ausdrücklich untersagt.

8.2.1 Rechtswidrige Inhalte

8.2.2 Missbrauch der Plattform

8.2.3 Kommerzielle Nutzung

8.2.4 Account-Missbrauch

8.3 Folgen bei Verstößen

8.3.1 Verwarnung

Bei einem erstmaligen oder geringfügigen Verstoß gegen diese AGB erhalten Sie in der Regel zunächst eine schriftliche Verwarnung per E-Mail.

8.3.2 Sperrung

Bei wiederholten oder erheblichen Verstößen gegen diese AGB, insbesondere bei Verstößen nach § 8.2, können wir Ihren Account vorübergehend oder in schweren Fällen dauerhaft sperren, wenn mildere Maßnahmen nicht ausreichen oder offensichtlich aussichtslos sind.

8.3.3 Außerordentliche Kündigung

Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, insbesondere bei der Verbreitung rechtswidriger Inhalte oder einer Gefährdung der Sicherheit oder Stabilität der Plattform, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

In diesem Fall können wir Ihren Account mit sofortiger Wirkung deaktivieren und Ihre Inhalte, soweit rechtlich zulässig und erforderlich, innerhalb von achtundvierzig Stunden löschen oder dauerhaft unzugänglich machen.

8.3.4 Schadensersatz

Bei schuldhaften Verstößen gegen diese AGB haften Sie nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadensersatz.

Hierzu zählen insbesondere solche Schäden, die uns dadurch entstehen, dass wegen Ihrer rechtswidrigen Inhalte oder Ihrer rechtswidrigen Nutzung Ansprüche Dritter gegen uns geltend gemacht werden oder behördliche Maßnahmen ergriffen werden.

Erfasst sind insbesondere angemessene Kosten der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, verhängte Bußgelder durch Aufsichtsbehörden, Schäden an unseren technischen Systemen sowie nachweisbare Reputationsschäden, soweit diese auf Ihr schuldhaftes Verhalten zurückzuführen sind.

Ihre weitergehenden gesetzlichen Rechte und Pflichten sowie unsere Haftungsbeschränkungen nach § 10 bleiben unberührt.

8.4 Automatisierte Inhaltsprüfung

8.4.1 Automatisierte Erkennung bestimmter Inhalte

Zum Schutz unserer Nutzer und zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben setzen wir ein automatisiertes System ein, das hochgeladene Inhalte auf bestimmte klar definierte rechtswidrige Inhalte prüft.

Dieses System analysiert hochgeladene Medien, also insbesondere Videos, Bilder und Audiodateien, darauf, ob sie entsprechende verbotene Inhalte enthalten.

Im Fokus der Prüfung stehen Darstellungen von Kindesmissbrauch (CSAM), gewaltverherrlichende oder terroristische Inhalte, erkennbar pornografische Inhalte sowie weitere nach § 8.2.1 dieser AGB ausdrücklich verbotene Inhalte.

Die Prüfung erfolgt automatisiert, ohne dass der Inhalt in diesem Stadium bereits dauerhaft gesperrt oder gelöscht wird.

8.4.2 Ablauf der Prüfung

(a) Automatische Erstprüfung

Beim Upload werden Ihre Inhalte zunächst automatisch durch unser System geprüft.

Diese Analyse findet auf unseren Servern in Deutschland statt; die Inhalte werden für diesen Zweck nicht an Dritte weitergegeben.

In dieser Phase wird ausschließlich geprüft, ob Anhaltspunkte für einen möglichen Verstoß gegen die in § 8.2.1 genannten Verbote vorliegen.

(b) Vorgehen bei Verdacht auf einen Verstoß

Erkennt das System Anhaltspunkte für einen möglichen Verstoß, wird der Upload des betreffenden Inhalts zunächst nur vorläufig blockiert und nicht veröffentlicht.

(c) Menschliche Überprüfung

Kein Inhalt wird ausschließlich aufgrund einer automatisierten Entscheidung dauerhaft gelöscht oder gesperrt.

Liegt ein Verdacht auf einen Verstoß vor, wird der betroffene Inhalt stets durch geschulte Mitarbeiter geprüft, bevor eine endgültige Entscheidung über Sperrung oder Löschung getroffen wird.

Diese menschliche Überprüfung erfolgt in der Regel innerhalb von 48 Stunden an Werktagen, nachdem der Verdachtsfall bei uns eingegangen ist.

Erst auf Grundlage dieser Überprüfung und unter Berücksichtigung Ihrer etwaigen Stellungnahme wird entschieden, ob der Inhalt dauerhaft gesperrt, gelöscht oder wieder freigegeben wird.

8.4.3 Ihr Einspruchsrecht

Sie haben das Recht, gegen jede Entscheidung Einspruch einzulegen, die ausschließlich auf der Grundlage einer automatisierten Prüfung Ihrer Inhalte getroffen wurde.

Sie können den Einspruch insbesondere wie folgt einreichen:

Einspruchsverfahren:

8.4.4 Falsch-Positive

Uns ist bewusst, dass ein automatisiertes System im Einzelfall Inhalte irrtümlich als auffällig einstufen und vorläufig blockieren kann.

Stellt sich im Rahmen der anschließenden Überprüfung heraus, dass ein Inhalt zu Unrecht blockiert wurde, gilt Folgendes:

8.4.5 Meldepflicht bei Darstellungen von Kindesmissbrauch (CSAM)

Wir sind nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet, Inhalte, die den Verdacht von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs begründen, unverzüglich an die zuständigen Stellen zu melden. In solchen Fällen sind wir berechtigt, den betroffenen Inhalt sofort zu sperren und den zugehörigen Account mit sofortiger Wirkung zu deaktivieren. Eine vorherige Benachrichtigung des betroffenen Nutzers kann unterbleiben, wenn und soweit gesetzliche Vorgaben oder behördliche Anordnungen dem entgegenstehen.

8.4.6 Keine Nutzung für andere Zwecke

Die automatisierte Inhaltsprüfung dient ausschließlich der Erkennung rechtswidriger Inhalte.

Die im Rahmen dieser Prüfung erhobenen Daten werden nicht für Werbezwecke und nicht zur Erstellung von Nutzungsprofilen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.

Die dabei erhobenen Daten werden grundsätzlich nach Ablauf von 30 Tagen gelöscht; bei unauffälligen Inhalten erfolgt die Löschung bereits zuvor.

§ 9 Gewährleistung und Verfügbarkeit

9.1 Verfügbarkeit des Dienstes

9.1.1 Verfügbarkeitsgarantie

Wir streben an, den Dienst mit einer Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresdurchschnitt bereitzustellen. Es handelt sich hierbei um eine unverbindliche Zielvorgabe, aus der keine verschuldensunabhängige Garantie oder weitergehende Haftung als nach den gesetzlichen Bestimmungen folgt.

Bei der Berechnung der Zielverfügbarkeit werden bestimmte Ausfallzeiten nicht berücksichtigt.

9.1.2 Wartungsarbeiten

9.1.3 Störungsmeldung

Bei technischen Störungen des Dienstes informieren wir Sie über den aktuellen Status und bekannte Einschränkungen auf unserer Status-Seite unter der Internetadresse status.emori.app.

9.2 Gewährleistung

9.2.1 Mängel

Der Dienst gilt als mangelhaft, wenn er nicht die zwischen Ihnen und uns vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder wenn er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte beziehungsweise für die gewöhnliche Nutzung eignet.

Kein Mangel liegt insbesondere in den folgenden Fällen vor:

9.2.2 Mängelanzeige

Wenn Sie einen Mangel des Dienstes feststellen, bitten wir Sie, uns diesen möglichst zeitnah mitzuteilen.

9.2.3 Nacherfüllung

Liegt ein Mangel des Dienstes vor, haben Sie zunächst Anspruch auf Nacherfüllung, das heißt auf Beseitigung des Mangels.

Wir werden nach Eingang Ihrer Mitteilung über den Mangel im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich mit der Prüfung beginnen und die Nacherfüllung vornehmen.

Die folgenden Zeitangaben verstehen sich als unverbindliche Orientierungswerte („in der Regel”) für die Dauer der Fehlerbehebung und stellen keine starre Begrenzung der gesetzlich vorgesehenen angemessenen Frist dar:

9.2.4 Weitere Rechte bei Mängeln

Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, von uns verweigert wird oder sich unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen unzumutbar verzögert, stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu.

9.2.5 Gewährleistungsfrist

Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Verjährungsfristen uneingeschränkt; sie werden durch diese AGB weder verkürzt noch ausgeschlossen. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist für Mängel des Dienstes 12 Monate ab Vertragsschluss beziehungsweise bei laufenden Abonnements 12 Monate ab Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums.

9.3 Keine Garantien

Wir übernehmen, soweit nicht ausdrücklich und in Textform eine Garantie zugesagt wurde, keine darüber hinausgehenden vertraglichen Garantien für den Dienst.

§ 10 Haftung

10.1 Haftung von emori

10.1.1 Unbeschränkte Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

10.1.2 Beschränkte Haftung

Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir nur für den vertragstypischen Schaden, mit dessen Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war.

Wesentliche Vertragspflichten (ardinalpflichten) sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie vertrauen dürfen.

10.1.3 Ausgeschlossene Haftung

Sie sind im Rahmen des Zumutbaren verpflichtet, in angemessenen Abständen Sicherungskopien Ihrer Daten zu erstellen oder zu exportieren.

Eine weitergehende Haftungsfreizeichnung für Datenverlust ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten sowohl für vertragliche als auch für gesetzliche Ansprüche, bleiben jedoch in jedem Fall durch zwingende gesetzliche Vorschriften unberührt.

10.1.4 Ergänzende Hinweise

Datensicherung

Wichtig: Wir empfehlen Ihnen dringend, Ihre in der App gespeicherten Inhalte regelmäßig zu exportieren und zusätzlich eigenverantwortlich zu sichern. Diese Hinweise dienen Ihrer Vorsorge und begründen keine weitergehenden Pflichten, sondern konkretisieren lediglich Ihre gesetzlichen Mitwirkungs- und Schadensminderungspflichten, insbesondere nach § 254 BGB.

Unsere Backup-Strategie:

Einschränkung: Im Falle eines Datenverlusts werden wir im Rahmen des Zumutbaren versuchen, eine Wiederherstellung aus den vorhandenen Sicherungen vorzunehmen, ohne dass ein Anspruch auf erfolgreiche Wiederherstellung besteht. Unsere Haftung für Datenverlust richtet sich ausschließlich nach den Regelungen in § 10 dieser AGB, insbesondere danach, dass wir nur insoweit haften, wie der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und zumutbarer eigener Datensicherung Ihrerseits eingetreten wäre; diese Bestimmung erweitert die dort geregelten Haftungsbeschränkungen nicht.

10.2 Haftung des Nutzers

10.2.1 Ihre Haftung

Sie haften nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die dadurch entstehen, dass Sie den Dienst rechtswidrig nutzen oder rechtswidrige Inhalte einstellen, soweit Ihnen diese Pflichtverletzungen objektiv zurechenbar sind. Hierzu zählen insbesondere Schäden aufgrund der Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen Rechten Dritter sowie Schäden, die durch beleidigende, verleumderische oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte oder durch das Einstellen von Malware oder sonstigem schädlichen Code verursacht werden.

10.2.2 Freistellung

Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, dass Sie den Dienst rechtswidrig genutzt haben oder rechtswidrige Inhalte eingestellt haben, soweit Sie diese Rechtsverletzungen zu vertreten haben und sie ursächlich für die Inanspruchnahme durch Dritte sind; die Freistellung umfasst auch die angemessenen, erforderlichen und verhältnismäßigen Kosten einer sachgerechten Rechtsverteidigung.

Voraussetzung:

§ 11 Schlussbestimmungen

Online-Streitbeilegung für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. emori GmbH ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes, Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein (https://www.verbraucher-schlichter.de).